Mehr Zensur wagen? – Der Kampf gegen Hass im Netz

Spätestens seit den Anschlägen von Halle und Christchurch, die ihren Ursprung in hasserfüllten Onlineforen hatten, muss der Umgang mit «Hatespeech» überdacht werden. Haben soziale Netzwerke die Pflicht, Inhalte zu überwachen? Und soll der Staat sie dazu zwingen? Hasnain Kazim, 45, hat seinen ersten Schwung Hassbriefe im Alter von 17 Jahren erhalten. Inzwischen erhält er am Tag bis zu 1’000 solcher Botschaften, zehn bis zwölf Morddrohungen inklusive. Der einstige «Spiegel»-Journalist hat aufgegeben, Anzeigen zu erstatten. Denn belangt worden ist bislang noch niemand. Der Gesetzgeber versucht mit dem «Netzwerkdurchsetzungsgesetz», der Lage Herr zu werden. Doch können Paragrafen das Problem lösen? Kritiker sagen: Hier werden die Grundrechte in Gefahr gebracht, antidemokratische Strukturen gar gefördert. Die österreichische Schriftstellerin Eva Menasse glaubt, dass eine funktionierende Öffentlichkeit nur mit gewissen Zugangsbeschränkungen möglich sei. Eines ist klar: Die Illusion des Internets als Heil bringender Ort der Demokratie ist gestorben