Wut auf Brüssel – Polen, Ungarn und die EU

Die national-konservativen Regierungen in Ungarn und Polen provozieren mit anti-europäischen Parolen und fordern eine neue Machtverteilung in der EU. Der Druck wächst auf beiden Seiten. Ungarn und Polen stellen mit ihrer autoritären Medien- und Justizpolitik und der Unterdrückung oppositioneller Bewegungen eine Gefahr für den europäischen Zusammenhalt dar. Umgekehrt reagiert die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und zum ersten Mal in der Geschichte der EU mit einem Sanktionsverfahren gegen einen Staat, Polen. Mehr noch: Künftig will die Europäische Union die Fördergelder an die Rechtsstaatlichkeit knüpfen. Ein klares Signal an die «zwei Brüderlein» in Osteuropa. Aber mit welchen Folgen für die EU?